Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der openthinclient gmbh

1. Geltungsbereich

Alle von openthinclient angebotenen Produkte (Hardware wie Software) richten sich ausschließlich an Unternehmer.

Für sämtliche Verträge, zwischen der openthinclient gmbh, Heilbronner Str. 150, 70191 Stuttgart (im Folgenden nur openthinclient) und dem Kunden, sofern dieser Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von openthinclient nur bei schriftlicher Zustimmung hierzu anerkannt.

2. Vertragsschluss

Die Angebote der einzelnen Leistungen auf der Webseite von openthinclient stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Verträge zwischen openthinclient  und dem Kunden kommen nur gem. der nachfolgenden Bestimmungen zustande:

a) Vertragsschluss über die Nutzung der openthinclient-Software

Ein für den Kunden kostenpflichtiger Vertrag zwischen openthinclient und dem Kunden kommt erst ab der Nutzung von mehr als 24 Clients durch den Kunden und erst nach beidseitiger (Kunde und  openthinclient) Unterzeichnung des dem Kunden von openthinclient gesondert übermittelten Vertragsformular zustande. Die Bestimmungen in dem dem Kunden gesondert übermittelten Vertragsformular gehen den Bestimmungen dieser AGB vor, sofern sich einzelne Bestimmungen widersprechen sollten. Unterhält der Kunde mehrerer Standorte, an denen er ThinClients nutzt, so zählen diese zusammen für die maßgebliche vorbenannte Anzahl der ThinClients.

b) Vertragsschluss beim Kauf von Hardware

Ein Kaufvertrag über  Hardware kommt erst dann zustande, wenn der Kunden nach Abschluss seiner Bestellung über die Webseite von openthinclient
per E-Mail seine Bestellung bestätigt.

3. Lieferung und Versand

Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferzeiten sind den jeweiligen Produktseiten zu entnehmen. Im Falle von Änderungs- oder Ergänzungswüschen des Kunden verlängert sich die Lieferzeit um die Umsetzungsdauer der Sonderwünsche. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung trägt der Kunde, wobei die Wahl des  Versandweges und der Versandart im freien Ermessen von openthinclient liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare bzw.  entdeckte Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich openthinclient anzuzeigen. openthinclient ist jederzeit berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen vorzunehmen.

4. Zahlungsbedingungen und Preise

openthinclient stellt dem Kunden Rechnungen über die jeweils erbrachten Lieferungen und Leistungen aus. Diese sind sofort zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist openthinclient berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Sofern nicht anders ausgewiesen, handelt es sich bei den angegebenen Preisen jeweils um Nettopreise, die sich zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer verstehen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von openthinclient aus dem Vertrag mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von openthinclient.

Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt von openthinclient stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d.h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und openthinclient auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden für unter  Eigentumsvorbehalt von openthinclient stehenden Sachen als an openthinclient abgetreten.

Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde openthinclient unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt von openthinclient unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und openthinclient dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde openthinclient bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Der Kunde ist verpflichtet, openthinclient alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

Das Eigentum an gelieferter Ware geht erst dann auf den Kunden über, wenn dieser die gesamten Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit openthinclient beglichen hat. Der Kunde ist widerruflich berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr seinerseits unter Eigentumsvorbehalt weiterzuveräußern, nicht jedoch zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen.

6. Haftungsbeschränkung

Die nachstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

openthinclient haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Leistungen zu dem Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.

Sofern openthinclient ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden angelastet wird, haftet openthinclient nach den gesetzlichen Vorschriften.

Soweit openthinclient nur eine fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, haftet openthinclient nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, auf deren Einhaltung der Kunde  regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung wird hierbei der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eintretenden Schaden beschränkt.

Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von openthinclient ausgeschlossen. Insbesondere haftet openthinclient nicht für den Verlust von Daten gleich welcher Art, wenn diese durch Angriffe von außen (sog. Hackerangriffe) gelöscht werden, sofern sich aus dem Vorstehenden nichts Abweichendes ergibt. Genauso wenig haftet openthinclient für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, dass seine personenbezogenen oder sonstige Daten durch sog. Hackerangriffe von Dritten erlangt und missbraucht werden, sofern sich aus Vorstehendem nichts Abweichendes ergibt.

7. Garantie und Gewährleistung

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von openthinclient nicht, es sei denn, es ist schriftlich vereinbart.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Zugang der Ware beim  Kunden.

Tritt ein Mangel innerhalb der Gewährleistungsfrist auf, so ist der Kunde verpflichtet, diesen unverzüglich openthinclient schriftlich anzuzeigen. Im Rahmen der schriftlichen  Mängelrüge sind konkrete Angaben hinsichtlich des aufgetretenen Mangels zu machen. Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt.

Ist die Ware mangelhaft, so erfolgt die Art der Nacherfüllung nach Maßgabe von openthinclient.

Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normale Abnutzung, Verschleiß, äußere Einflüsse, Reparaturen und Veränderungen von nicht autorisierten Dritten oder Bedienungsfehler entstehen sowie nicht reproduzierbaren Softwarefehlern, die openthinclient nicht zu vertreten hat.

Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde Nachbesserungen verweigert oder ohne Zustimmung von openthinclient Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

openthinclient kann im Rahmen ihrer Gewährleistungsverpflichtung fehlerhafte Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile reparieren oder austauschen. In dem hierfür erforderlichen Umfang wird der Kunde vor dem Austausch Programme und Komponenten (einschließlich seiner Anwendungsprogramme, Daten, Datenträger, Änderungen und Anbauten) entfernen.

8. Software

Für Verträge über Software gelten ergänzend nachfolgende Bestimmungen:

openthinclient unterhält erhebliche Anstrengungen durch regelmäßige Qualitätssicherungsmaßnahmen, Support und Updates, um eine weitestgehende Mangelfreiheit der Softwareprodukte zu erreichen. Wie allgemein bekannt, ist es dennoch nahezu ausgeschlossen, völlig fehlerfreie Software zu entwickeln. Ein Recht auf Rücktritt oder Minderung hat der Kunde deshalb nur, wenn sich ein Programmfehler für das gesamte vertragliche Leistungsbild als nicht nur unerheblich und unwesentlich erweisen sollte.

Die Installation und Updates der Software wird auf Kundenwunsch gegen gesonderte Berechnung von openthinclient übernommen.

9. Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

10. Sonstiges

Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie von openthinclient schriftlich bestätigt werden.

Erfüllungsort für Zahlungen des Kunden sowie für Lieferungen und Leistungen von openthinclient, mit Ausnahme etwaiger von openthinclient beim Kunden vereinbarungsgemäß vor Ort zu erbringender Leistungen, ist Stuttgart.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten Stuttgart. Es gilt deutsches Recht.